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Widerrufsbelehrung und AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.molibso.de zwischen der molibso Entwicklungs- und Vertriebs GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dr.-Ing. Jens Hollenbacher – im Folgenden „Anbieter“ – und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

  • 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  • 2 Registrierung

(1) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

(2) Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen von Mitgliedskonten sowie im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Registrierung eines Mitglieds abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen oder nach einer angemessenen Zeit das Mitgliedskonto zu löschen.

(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.

  • 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im molibso online shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

(3) Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.

(4) Die vertragsgegenständliche Leistung ergibt sich unmittelbar aus der Artikelbeschreibung.

  • 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Wenn Sie ein Produkt bestellen, dass gemäß Artikelbeschreibung nicht verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird der Anbieter Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Der Anbieter hat in diesem Fall zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Sollten nicht alle bestellten Produkte gleichzeitig vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

  • 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

  • 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt, abhängig von Größe und Gewicht, über die Deutsche Post (DHL)

(4) Für den Versand gelten folgende Versandkostenpauschalen:

Land Zahlungsart Versandkosten
Deutschland Lastschrift, Kreditkarte, PayPal 4,90 € (kostenfreier Versand & Rückversand ab 100,00€)

(5) Wir liefern nur auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.

  • 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte (MasterCard oder VISA-Card) oder PayPal vornehmen. Für Zahlungen über externe Zahlungsanbieter gelten deren AGB.

(2)Zahlung per Kreditkarte: Zur Abwicklung Ihrer Zahlung per Kreditkarte, werden Sie nach Bestellabschluss über eine sichere Verbindung zur Eingabemaske unseres Zahlungsanbieters PayPal PLUS weitergeleitet. Die Zahlung per Kreditkarte ist auch ohne PayPal-Konto möglich. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsprozesses. Alle Eingaben und Überprüfungen zu Ihrer Zahlung werden einzig bei dem Zahlungsabwickler, der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., vorgenommen und gespeichert.

(3) Zahlung per PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

(4)Zahlung per Lastschrift/Bankeinzug: Zur Abwicklung Ihrer Zahlung per Lastschrift/Bankeinzug, werden Sie nach Bestellabschluss über eine sichere Verbindung zur Eingabemaske unseres Zahlungsanbieters PayPal PLUS weitergeleitet. Die Zahlung per Lastschrift/Bankeinzug ist auch ohne PayPal-Konto möglich. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsprozesses. Alle Eingaben und Überprüfungen zu Ihrer Zahlung werden einzig bei dem Zahlungsabwickler, der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., vorgenommen und gespeichert.

(5) Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns eine Prüfung Ihrer Bonität vor und müssen uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, Ihnen für die von Ihnen erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.

(6) Geht der fällige Kaufpreis nicht in der jeweils gültigen Frist ein, so ist der Anbieter auch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(7) Für jede nach Verzugseintritt ergehende Mahnung werden dem Kunden Mahngebühren berechnet. Wird ein Abbuchungsauftrag nicht bedient oder infolge eines Widerspruchs zurückgebucht, so ist der Anbieter ebenfalls berechtigt, eine Kostenpauschale sowie die angefallenen Bankgebühren in Rechnung zu stellen. Erfolgt eine Zahlung auf eine erste Mahnung nicht, behält sich der Anbieter vor, die weitere Forderungsdurchsetzung einer Rechtsanwaltskanzlei oder einem Inkassounternehmen zu überlassen.

(8) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(9) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

(10) Für Dienstleistungen vor Ort ist auch die Zahlung per Rechnung möglich. Der Versand der Rechnung erfolgt nach Erbringung der Dienstleistung vor Ort, diese ist zahlbar binnen 14 Tagen.

  • 8 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

 

  • 9 Gewährleistung/ Haftung

(1) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache und läuft regelmäßig zwei Jahre, in Ausnahmefällen gegebenenfalls länger, vgl. § 438 BGB. Im Falle eines auftretenden Mangels hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Der Besteller muss uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen bevor er ein Rücktrittsrecht ausübt, es sei denn es liegt ein Fall vor, der nach Gesetz den sofortigen Rücktritt rechtfertigen würde. Ist die gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
 Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Liefert molibso online GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann molibso online GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(2) Gegenüber Unternehmern gelten die in Abs. 1 dargestellten Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Ansprüche wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Übergabe / Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden verjähren. Von dieser Beschränkung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer; insoweit gelten wiederum die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht bleiben unberührt.

(3) Eigenschaften der Produkte werden vom Anbieter nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich.

(4) Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus einer auf Ihrer Seite erfolgten unsachgemäßen Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässigen oder fehlerhaften Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur, entstehen.

(5) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haftet der Anbieter bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften der Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der besteller Vertrauen darf.

(6) Die Abbildung der Produkte im Internet kann aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Derartige unwesentliche Abweichungen konstituieren keine Gewährleistungsrechte.

(7) Hinweis: Ein Rücktritt ist nicht möglich, wenn die Produkte sich entgegen Ihrer Vorstellung farblich oder aufgrund der Größe nicht an dem von Ihnen geplanten Ort aufbauen lassen. Dies stellt keinen Mangel der Ware dar. Bevor sie daher die Artikel bestellen, beachten sie die angegeben Maße und etwaige Aufbauanweisungen.

(8) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

 

  • 10 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht.

 

Hinweis des Anbieters:

Bitte beachten Sie, dass wir die nachfolgende Widerrufsbelehrung nach dem Mustertext des Bundesjustizministeriums erstellt haben. Nach unserer Ansicht, ist dieser Text jedoch nicht eindeutig, da gemäß § 187 Abs. 1 BGB der Tag des Vertragsschlusses bzw. der Tag der Inbesitznahme des Kaufgegenstandes nicht zur Fristberechnung zählt. Die Widerrufsfrist endet daher richtigerweise erst 14 Tage nach dem Vertragsschluss oder der Inbesitznahme.

Ebenfalls möchten wir Sie bitten zu beachten, dass für den Fall, dass Ihnen diese Widerrufsbelehrung nicht mit dem Vertragsschluss zugeht, die Frist auch erst später, also mit Erhalt dieser Belehrung zu laufen anfängt.

Bitte beachten Sie dies bei der nachfolgenden Belehrung; wir werden dies bei der Berechnung der Frist in jedem Falle für Sie beachten.

Schlussbestimmungen

  • Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformabrede selbst. Unberührt bleibt der Vorrang der Individualabrede i.S.d. § 305 b BGB.
  • Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  • Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von molibso. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von molibso ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. molibso ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
  • Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. molibso ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
  • Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Molibso Entwicklungs- und Vertriebs GmbH
Karl-Benz-Straße 1
40764 Langenfeld

Telefon: +49 2173 207940
E-Mail: mail[at]molibso.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular auch elektronisch ausfüllen und übermitteln.
 Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per
 E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Bis zu einem Bestellwert von 100€ tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rückerstattung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Bringen Sie die Ware zu einem Transportdienstleister Ihrer Wahl. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.